iese Vorfälle sind nur Beispiele für die Arten der Diskriminierung, denen sich Scientologen in Deutschland tagtäglich ausgesetzt sehen. Die religiöse Verfolgung von Scientologen und Gemeindemitgliedern anderer Minderheitsreligionen ist allgegenwärtig und durchdringt alle Ebenen der bundesdeutschen Gesellschaft. Es ist offensichtlich, daß Deutschlands Regierung weiterhin eine diskriminierende Politik anzettelt, leitet und unterstützt - eine Politik, die sicherstellen soll, daß alle Schichten der Bevölkerung zusammenarbeiten, um Scientologen aufgrund ihres Glaubens sozial, wirtschaftlich und kulturell zu ächten.

Die Existenz systematischer und ernsthafter Menschenrechtsverletzungen gegenüber Scientologen in Deutschland ist unbestreitbar. Scientologen sind in der Bundesrepublik täglichen Beschimpfungen und täglicher Diskriminierung durch Behörden ausgesetzt, einfach nur, weil sie - wie vom Grundgesetz vorgesehen - die Religion ihrer Wahl ausüben.

Die Bundesregierung weigert sich, rechtlich verbindlichen Menschenrechtsabkommen, die die Rechte von Gemeindemitgliedern der Kirche schützen würden, Folge zu leisten. Es ist deshalb für verantwortungsvolle Bürger, Menschenrechtsgruppen, andere Regierungen und internationale Vereinigungen unumgänglich, selbst effektive Maßnahmen zu ergreifen, damit die Rechte von Minderheitsreligionen in Deutschland wiederhergestellt werden und die staatlichen Repressionen ein Ende finden.